Welche Rahmenbedingungen müssen gegeben sein, damit Projekte wie die Wikipedia auch künftig im Internet wachsen und gedeihen können? Und wie können wir diese mitgestalten? Mit der österreichischen Ratspräsidentschaft 2018, die zeitgleich mit wichtigen Entscheidungen rund um die EU-Urheberrechtsreform stattfand, waren diese Fragen für uns aktueller und dringlicher denn je.
Anlässlich des Besuchs von Katherine Maher, Geschäftsführerin der Wikimedia Foundation, in Wien luden wir Ende Juni 2018 daher zu einem Pressefrühstück, um gemeinsam mit weiteren Expert*innen das Thema auf europäischer und internationaler Ebene zu beleuchten. Die vorgeschlagene Reform beinhaltet einige Schutzmechanismen für den Zugang zu Wissen, einschließlich eines besseren Zugangs zu gemeinfreien Werken.
Sie enthält jedoch auch einige äußerst problematische Vorschriften, die auch Kernanliegen der Wikimedia-Bewegung bedrohen. Im Kern der Kritik stand insbesondere der Artikel 13, der Betreiber*innen von Websites mit nutzergenerierten Inhalten die Haftung für Urheberrechtsverletzungen übertragen soll, wenn sie nicht sicherstellen können, dass urheberrechtsverletzende Werke nicht erneut auf ihre Webseiten hochgeladen werden. Obwohl gemeinnützige Plattformen wie Wikipedia letztendlich von dieser Bestimmung ausgenommen wurden, kann sie im gesamten übrigen Internet den freien Informationsfluss einschränken, auf den insbesondere auch gemeinnützige Wissensprojekte angewiesen sind.
Da das EU-Parlament in der Zwischenzeit leider trotz massiver europaweiter Proteste für die Reform inklusive der problematischen Artikel gestimmt hat, werden wir uns darauf konzentrieren, die Implementierung der Reform in den Mitgliedsstaaten so weit wie möglich im Sinne Freien Wissens mitzugestalten.
